AGB

Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der MEG, Inh. Bernhard A. Knop e. K. (nachfolgend „InfiniVent“ oder „wir“) und den Nutzern der Plattform InfiniVent (infinivent.eu) sowie für die Nutzung der Plattform und ihrer Funktionen (nachfolgend „Plattform“).

Die Plattform richtet sich an Veranstalter, die Eventlocations suchen, sowie an Betreiber von Eventlocations (nachfolgend „Betreiber“), die ihre Location auf der Plattform präsentieren möchten.

Betreiber im Sinne dieser AGB ist ausschließlich, wer bei Vertragsschluss als Unternehmer im Sinne von § 14 BGB handelt (gewerblich oder selbständig tätige natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft) oder als sonstige Organisation (insbesondere Verein oder öffentlich-rechtliche Einrichtung) auftritt. Verträge mit Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB werden auf der Plattform derzeit nicht geschlossen.

Abweichende Bedingungen des Betreibers werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

Anbieter und Vertragspartner

Anbieter der Plattform und Vertragspartner des Betreibers ist:

MEG, Inh. Bernhard A. Knop e. K.
Catthagen 4
38364 Schöningen
Deutschland

Telefon: +49 – 5352 – 934 2600
E-Mail: hello@infinivent.eu
Web: www.infinivent.eu

Weitere Angaben (Umsatzsteuer-Identifikationsnummer, Handelsregister, Geschäftsführung) finden Sie in unserem Impressum.

Gegenstand der Plattform

InfiniVent ist eine Plattform, die Veranstalter und Eventlocations zusammenführt. Wir stellen Location-Einträge öffentlich dar, machen sie über Suche, Karte und Kategorien auffindbar und ermöglichen Veranstaltern, über die Plattform Anfragen an Betreiber zu stellen.

Die Plattform unterscheidet zwischen zwei Arten von Location-Einträgen:

a) Öffentlich sichtbare Location-Einträge, die noch keinem Betreiber zugeordnet sind und für die kein Vertrag mit einem Betreiber besteht („unclaimed Locations“),

b) Location-Einträge, die einem registrierten Betreiber mit einem kostenpflichtigen Tarifvertrag zugeordnet sind („Betreiber-Einträge“).

Die bloße öffentliche Darstellung eines Location-Eintrags begründet weder einen Vertrag noch ein Nutzungsverhältnis mit dem Inhaber, Betreiber oder Eigentümer der jeweiligen Location. Insbesondere entsteht durch eine unclaimed Location kein kostenloser Vertrag mit einem Betreiber.

Registrierung und Betreiberkonto

Für die Eintragung einer eigenen Location und die Nutzung kostenpflichtiger Tarife ist eine Registrierung erforderlich. Die Registrierung erfolgt über den Assistenten „Location eintragen“ auf der Plattform.

Die Anmeldung erfolgt ohne Passwort über ein Magic-Link-Verfahren: Sie erhalten per E-Mail einen Einmal-Link mit einem zufälligen Token. Der Token ist 60 Minuten gültig und kann nur einmal verwendet werden; gespeichert wird ausschließlich ein Hash des Tokens. Nach erfolgreicher Verifikation wird ein Session-Token ausgestellt, das ebenfalls nur als Hash gespeichert wird und 60 Minuten gültig ist. Es werden keine Sitzungs-Cookies eingesetzt.

Im Rahmen der Registrierung werden folgende Angaben erhoben: E-Mail-Adresse, Anbieterangaben (Unternehmen, Rechtsform, Ansprechpartner, Anschrift, Land, Telefon, E-Mail, Website, optionale USt-ID) sowie die Location-Angaben. Die Registrierung erfolgt in Schritten; die eingegebenen Daten werden dem Anbieterkonto und dem Location-Eintrag zugeordnet.

Pflichtbestandteile der Registrierung sind die Einwilligungen zur Datenschutzerklärung, zu diesen AGB und zur Content-Freigabe; optional kann eine Einwilligung zur KI-Kennzeichnung erteilt werden. Die Einwilligungen werden mit Zeitstempel und referenzierter Textversion gespeichert.

Zur Missbrauchsabwehr setzen wir ein Honeypot-Feld, eine Zeitprüfung und eine Begrenzung von 3 Registrierungsstarts pro Stunde und E-Mail-Adresse ein. Für die technische Verwaltung wird intern ein WordPress-Nutzerkonto angelegt; eine Anmeldung mit Passwort ist nicht vorgesehen.

Der Betreiber verpflichtet sich, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und Änderungen seiner Daten unverzüglich im Betreiberkonto zu aktualisieren.

Location-Einträge und öffentliche Daten

Betreiber können über ihr Betreiberkonto Location-Einträge anlegen und pflegen. Die Anzahl der gleichzeitig über ein Betreiberkonto geführten Location-Einträge richtet sich nach dem jeweils gebuchten Tarif (Location-Limit) und ist in der jeweils gültigen Tarifbeschreibung auf der Seite Tarife ausgewiesen. Ein Location-Eintrag umfasst insbesondere Titel, Beschreibung, Adresse, Geo-Koordinaten, Klassifizierung, Kapazität, Preise, Räume, Ausstattung und Regeln, Umfeld, Galerie-Bilder sowie die Langbeschreibung.

Location-Einträge werden erst nach einer redaktionellen Prüfung (Moderation) veröffentlicht. Wir sind berechtigt, Einträge abzulehnen, zurückzustellen oder zu entfernen, wenn sie den Qualitäts- und Inhaltskriterien der Plattform nicht entsprechen (siehe Abschnitt „Moderation, Sperrung und Entfernung“).

Öffentlich sichtbare Daten (insbesondere Name, Beschreibung, Adresse, Bilder, Ausstattung und Kontaktdaten des Betreibers, soweit dieser sie hinterlegt hat) dienen der Darstellung der Location und der Kontaktaufnahme durch Veranstalter.

Unclaimed Locations und Übernahme

Die Plattform kann Location-Einträge enthalten, die nicht von einem Betreiber angelegt wurden und keinem Betreiberkonto zugeordnet sind („unclaimed Locations“). Sofern ein solcher Eintrag auf öffentlichen Datenquellen beruht, ist die Herkunft technisch gekennzeichnet.

Unclaimed Locations sind keine vertragliche Leistung gegenüber einem Betreiber und begründen keine Rechte oder Pflichten eines Betreibers. Insbesondere kann aus der öffentlichen Darstellung einer unclaimed Location kein Anspruch auf Vergütung, Auskunft oder Entfernung eines Dritten hergeleitet werden.

Ein Verfahren zur Übernahme („Claim“) einer unclaimed Location durch einen Betreiber ist technisch derzeit nicht umgesetzt. Soweit ein solches Verfahren später angeboten wird, wird es gesondert beschrieben und es gilt der Zeitpunkt der wirksamen Zuordnung zum Betreiberkonto als maßgeblich für das Entstehen eines Betreibervertrags. Diese Passage ist rechtlich abzustimmen.

Betreiberpflichten

Der Betreiber ist für die von ihm eingestellten Inhalte selbst verantwortlich. Er verpflichtet sich, Inhalte einzustellen, die rechtmäßig sind und nicht gegen gesetzliche Vorschriften, behördliche Anordnungen, Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen.

Der Betreiber verpflichtet sich insbesondere, keine Inhalte einzustellen, die beleidigend, verleumderisch, diskriminierend, jugendgefährdend oder sonst rechtswidrig sind, keine Rechte Dritter (insbesondere Urheber-, Marken-, Namens- oder Persönlichkeitsrechte) verletzen und keine irreführenden Angaben zu seiner Location enthalten.

Der Betreiber ist verpflichtet, die Angaben zu seiner Location (insbesondere Kapazität, Ausstattung, Preise, Verfügbarkeit, Öffnungszeiten) aktuell und zutreffend zu halten und eingehende Anfragen von Veranstaltern in angemessener Zeit zu beantworten.

Verstöße gegen Betreiberpflichten können zur Entfernung von Inhalten, zur Sperrung oder zur außerordentlichen Kündigung führen (siehe Abschnitte „Moderation“ und „Kündigung“).

Inhalte, Bilder, Texte und Rechte

Der Betreiber räumt uns mit der Einstellung von Inhalten (insbesondere Texten, Bildern, Grafiken, Videos) das Recht ein, diese Inhalte zur Erbringung der Plattformleistung zu speichern, zu bearbeiten, öffentlich darzustellen und zu verbreiten. Die Einräumung erfolgt räumlich und zeitlich auf die Dauer des Vertragsverhältnisses beschränkt.

Der Betreiber versichert, dass er über die erforderlichen Rechte an sämtlichen von ihm eingestellten Inhalten verfügt. Bei der Einstellung von Bildern bestätigt er, dass die Nutzungsrechte an den Bildern bestehen; bei KI-generierten Bildern ist dies im Rahmen der Upload-Funktion verpflichtend zu kennzeichnen.

Für die Abgabe von Bewertungen gelten gesonderte Regeln: Bewertungen werden vor Veröffentlichung moderiert und mit einer Einwilligung referenzierter Textversion gespeichert. Ein Anspruch auf Veröffentlichung einer Bewertung besteht nicht.

Tarife und Leistungsumfang

Für Betreiber-Einträge werden derzeit vier Tarife angeboten (jeweils netto, zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer):

Community: 9,90 € netto pro Monat
Start: 19,90 € netto pro Monat
Professional: 29,90 € netto pro Monat
Premium: 49,90 € netto pro Monat

Jeder Tarif ist auch mit jährlicher Abrechnung erhältlich; der Jahrespreis entspricht dem Zwölffachen des monatlichen Nettopreises (Community 118,80 €, Start 238,80 €, Professional 358,80 €, Premium 598,80 € netto pro Jahr).

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweils gültigen Tarifbeschreibung auf der Seite Tarife. Soweit in einer Tarifbeschreibung Leistungen als „geplant“ bezeichnet werden, sind sie nicht Vertragsbestandteil.

Die Tarife werden ausschließlich an Unternehmer und sonstige Organisationen im Sinne des Abschnitts „Geltungsbereich“ vergeben. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern ist technisch nicht vorgesehen.

Die Anzahl der Location-Einträge, die ein Betreiber gleichzeitig über sein Betreiberkonto führen kann, ist je Tarif begrenzt (Location-Limit) und in der jeweils gültigen Tarifbeschreibung auf der Seite Tarife ausgewiesen. Für Betreiber mit einem Bedarf von mehr als fünfzehn Location-Einträgen ist eine individuelle Vereinbarung vorgesehen.

Der Tarif „Community“ ist ein regulärer kostenpflichtiger Tarif für Betreiber, die eine Location nicht-kommerziell beziehungsweise gemeinwohlorientiert betreiben (insbesondere Vereine, gemeinnützige Organisationen, Stiftungen, öffentliche Einrichtungen, Schulen und Jugendzentren, kirchliche Einrichtungen sowie vergleichbare Organisationen). Die Berechtigung zum Abschluss des Community-Tarifs wird von uns auf Grundlage der Angaben des Betreibers geprüft; die Entscheidung über die Berechtigung obliegt uns. Ein automatischer Anspruch auf den Community-Tarif besteht nicht.

Vertragsschluss

Die Darstellung der Preise auf der Plattform stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Die Bestellung erfolgt über das Betreiberkonto („Mein Konto“) durch Auswahl eines Tarifs und eines Abrechnungszyklus sowie den anschließenden Bestellvorgang über unseren Zahlungsdienstleister.

Der Vertrag kommt mit der Bestätigung der Bestellung durch uns beziehungsweise mit der Freischaltung der Zahlung zustande. Der Zahlungsvorgang wird über den externen Zahlungsdienstleister Stripe abgewickelt; die Zahlung wird serverseitig als Checkout-Sitzung vorbereitet und Sie werden zur Bezahlung auf die Seiten von Stripe weitergeleitet. Dort gelten die Bestimmungen von Stripe.

Der Vertragstext wird nicht gespeichert; der Vertragsstatus wird im Betreiberkonto angezeigt. Der Abschluss steht unter dem Vorbehalt einer erfolgreichen Zahlung. Sofern die erste Zahlung nicht erfolgreich ist, kommt kein Vertrag zustande.

Der Leistungszeitraum beginnt mit der Aktivierung des Vertrags nach erfolgreicher Zahlung (siehe Abschnitt „Laufzeit“).

Preise und Zahlungsbedingungen

Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der zum Zeitpunkt der Leistung geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit diese anfällt.

Für Betreiber mit Sitz in Deutschland wird die deutsche Umsatzsteuer auf den Nettopreis erhoben. Für Betreiber mit Sitz in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union gilt das Reverse-Charge-Verfahren, sofern eine gültige EU-Umsatzsteuer-Identifikationsnummer vorliegt und diese über den offiziellen EU-Dienst VIES bestätigt wurde; in diesem Fall wird keine deutsche Umsatzsteuer erhoben. Kann die USt-ID nicht bestätigt werden, ist ein Vertragsschluss über die Plattform derzeit nicht möglich. Betreiber mit Sitz außerhalb der Europäischen Union können die kostenpflichtigen Tarife derzeit nicht buchen.

Die Zahlung erfolgt im gewählten Abrechnungszyklus (monatlich oder jährlich) über den Zahlungsdienstleister Stripe. Zahlungsdaten (z. B. Kreditkartendaten) verarbeitet ausschließlich Stripe; wir speichern keine Zahlungsdaten, sondern nur Referenzen und den Zahlungsstatus im Betreiberkonto.

Mögliche Gebühren des Zahlungsdienstleisters trägt dieser nach seinen Bedingungen; wir erheben keine gesonderten Buchungsgebühren.

Laufzeit, Mindestlaufzeit und Verlängerung

Der Betreibervertrag läuft auf unbestimmte Zeit mit einer Mindestlaufzeit von 24 Monaten ab Vertragsbeginn.

Während der Mindestlaufzeit ist eine ordentliche Kündigung durch den Betreiber ausgeschlossen; das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Sofern der Betreiber nicht vor Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit kündigt, verlängert sich der Vertrag automatisch um jeweils zwölf Monate. Die automatische Verlängerung ist technisch vorgesehen und kann von uns konfiguriert werden; die konkrete Ausgestaltung der Verlängerung ist rechtlich abzustimmen.

Eine ordentliche Kündigung durch uns ist ausgeschlossen, es sei denn, es liegen sachliche Gründe vor (insbesondere Einstellung oder wesentliche Änderung der Plattform).

Zahlungsverzug und fehlgeschlagene Zahlungen

Kommt eine wiederkehrende Zahlung nicht an (fehlgeschlagene Zahlung), wird der Zahlungsstatus im Betreiberkonto entsprechend aktualisiert.

Bei erheblichen oder wiederholten Zahlungsstörungen sind wir berechtigt, die Plattformleistung für die Dauer des Zahlungsverzugs zurückzuhalten, Mahnstufen durchzuführen und den Fall einer menschlichen Klärung zuzuführen. Eine automatische Sperrung, Fälligstellung oder automatische Kündigung bei Zahlungsverzug erfolgt derzeit technisch nicht; diese Passage ist rechtlich abzustimmen.

Gerät der Betreiber in Verzug, schuldet er die gesetzlichen Verzugszinsen. Weitergehende gesetzliche Ansprüche (insbesondere auf Schadensersatz) bleiben unberührt.

Location-Anfragen

Veranstalter können über die Plattform Anfragen an Betreiber richten. Die Anfrage ist keine Buchung, sondern eine unverbindliche Kontaktaufnahme; ein Vertrag über die Location kommt erst mit gesonderter Vereinbarung zwischen Veranstalter und Betreiber zustande.

Anfragen erfolgen als Gast (ohne Konto); die übermittelten Angaben (Name, E-Mail-Adresse, optionale Telefonnummer, gewünschter Zeitraum, Nachricht) werden an den Betreiber der angefragten Location übermittelt. Der Betreiber erhält die Anfrage per E-Mail und im Betreiberkonto.

Pflichtbestandteile einer Anfrage sind die Einwilligungen zur Kontaktaufnahme und zur Datenschutzerklärung; optional können Veranstalter der Weitergabe an die MEG Gruppe (consent_meg) sowie der Erfassung als Lead zustimmen. Zur Missbrauchsabwehr gilt eine Begrenzung von 5 Anfragen pro Stunde und IP-Adresse (transient, gehasht).

Für die Beantwortung und Bearbeitung von Anfragen ist der Betreiber verantwortlich. Wir vermitteln lediglich die Kontaktaufnahme und sind nicht Vertragspartner der zwischen Veranstalter und Betreiber geschlossenen Vereinbarungen.

Optionale Leistungen der MEG Gruppe

Im Rahmen von Anfragen können Veranstalter optional Leistungen der MEG Gruppe anfragen (z. B. Veranstaltungstechnik, EventShield360, EventMedia). Eine solche Anfrage wird ausschließlich dann an die MEG Gruppe übermittelt, wenn der Veranstalter der Weitergabe ausdrücklich zugestimmt hat.

Die angefragten Leistungen der MEG Gruppe sind nicht Gegenstand des Betreibervertrags; sie werden, sofern zustande kommend, auf Grundlage gesonderter Verträge und Bedingungen der jeweils zuständigen MEG-Gesellschaft erbracht.

Wir sind berechtigt, im Rahmen der Plattform auf Leistungen der MEG Gruppe hinzuweisen; eine Verpflichtung zur Vermittlung besteht nicht.

Änderungen und Aktualisierung von Location-Daten

Der Betreiber kann die Daten seiner Location über das Betreiberkonto jederzeit ändern und aktualisieren. Änderungen werden nach einer erneuten redaktionellen Prüfung veröffentlicht (siehe Abschnitt „Moderation“).

Wir sind berechtigt, offensichtlich unrichtige oder veraltete Angaben zu korrigieren, sofern dies technisch möglich ist. Eine Pflicht zur inhaltlichen Überprüfung der Betreiberangaben besteht nicht.

Moderation, Sperrung und Entfernung

Location-Einträge, Räume, Umfeld-Angaben und Bewertungen werden vor der Veröffentlichung redaktionell geprüft (Moderation). Die Prüfung erfolgt ausschließlich durch geschulte Personen; automatisierte Entscheidungen über die Veröffentlichung oder Entfernung von Inhalten finden nicht statt.

Wir sind berechtigt, Inhalte zu entfernen und Einträge abzulehnen, zurückzustellen oder zu sperren, wenn sie gegen gesetzliche Vorschriften, diese AGB, die Plattformkriterien oder Pflichten des Betreibers verstoßen oder wenn Anhaltspunkte für einen solchen Verstoß bestehen. Vor einer dauerhaften Sperrung oder Entfernung werden wir den Betreiber nach Möglichkeit informieren, es sei denn, dies gefährdet die Rechtsdurchsetzung oder die Sicherheit der Plattform.

Eine Sperrung des Betreiberkontos oder die Entfernung von Einträgen kann, sofern gesetzlich zulässig, mit sofortiger Wirkung erfolgen, wenn der Betreiber schwerwiegend oder wiederholt gegen diese AGB oder gesetzliche Vorschriften verstößt. Ein Anspruch des Betreibers auf Freischaltung, Veröffentlichung oder bestimmte Positionierung seiner Inhalte besteht nicht.

Verfügbarkeit und technische Änderungen

Wir erbringen die Plattformleistung im Rahmen der technischen Verfügbarkeit. Es besteht keine Garantie für eine ununterbrochene Verfügbarkeit. Geplante Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit angekündigt.

Wir sind berechtigt, die Plattform und ihre Funktionen weiterzuentwickeln, zu ändern oder einzustellen, soweit dies für den Betreiber zumutbar ist. Wesentliche Einschränkungen bestehender Funktionen werden dem Betreiber rechtzeitig mitgeteilt. Die Verfügbarkeits- und Änderungsregelung ist rechtlich abzustimmen.

Für Störungen der Internetverbindung, des Zahlungsdienstleisters oder anderer Dritter, die außerhalb unseres Einflussbereichs liegen, sind wir nicht verantwortlich.

Haftung

Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie für Schäden aus der Verletzung einer Garantie oder eines Kardinalpflichten verletzenden Vertragsverstoßes.

Im Übrigen haften wir – unbeschadet gesetzlicher Haftungsregelungen – nur für Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen, und nur in Höhe des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens; weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit zwingende gesetzliche Haftungstatbestände (insbesondere Produkthaftung) eingreifen. Diese Haftungsregelung ist rechtlich abzustimmen.

Wir übernehmen keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der von Betreibern eingestellten Inhalte und für die Verfügbarkeit einer Location.

Freistellung

Der Betreiber stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die im Zusammenhang mit von ihm eingestellten Inhalten oder seiner Nutzung der Plattform entstehen, einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung. Die Freistellung gilt nicht, soweit die jeweiligen Ansprüche auf einem von uns zu vertretenden Verhalten beruhen. Diese Freistellungsklausel ist rechtlich abzustimmen.

Rechte an InfiniVent und Plattforminhalten

Die Plattform einschließlich ihrer Software, Datenbanken, Texte, Grafiken, Logos und sonstigen Bestandteile ist urheberrechtlich und durch sonstige Schutzrechte geschützt. Der Betreiber erhält kein Recht zur Nutzung über den vertragsgemäßen Gebrauch der Plattform hinaus; insbesondere darf er die Plattform nicht vervielfältigen, veröffentlichen, verändern, verbreiten oder mittels automatischer Verfahren (Scraping) auslesen.

Die Marke „InfiniVent“ sowie die Marken und Logos der MEG Gruppe sind geschützt. Eine Nutzung außerhalb der Plattform bedarf unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung.

Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach Maßgabe der Datenschutzerklärung in ihrer jeweils gültigen Fassung, die Vertragsbestandteil ist.

Änderungen dieser AGB

Wir sind berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies nicht unzumutbar ist und die Änderungen dem Betreiber vor Wirksamwerden mitgeteilt werden. Die jeweils gültige Fassung wird auf der Plattform unter AGB veröffentlicht.

Widerspricht der Betreiber einer Änderung nicht innerhalb von sechs Wochen nach Mitteilung und nutzt er die Plattform weiter, gelten die geänderten AGB als angenommen. Auf diese Fiktion wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen. Diese Änderungsklausel ist rechtlich abzustimmen.

Bei Vertragsschluss gilt die zum Zeitpunkt der Bestellung veröffentlichte Fassung dieser AGB.

Kündigung

Der Betreiber kann den Vertrag ordentlich erst zum Ende der Mindestlaufzeit kündigen, sofern eine ordentliche Kündigung nach Abschnitt „Laufzeit“ zulässig ist. Die Kündigung bedarf der Textform und ist an hello@infinivent.eu zu richten.

Ein technischer Selbstbedienungsprozess zur Kündigung ist derzeit nicht umgesetzt; die Kündigung wird nach Eingang manuell bearbeitet. Diese Regelung ist rechtlich abzustimmen.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt, insbesondere bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen gegen diese AGB oder gesetzliche Vorschriften. Nach einer Kündigung werden die Inhalte des Betreibers mit angemessener Frist entfernt, soweit nicht gesetzliche Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

Ist der Betreiber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis unser Sitz. Wir sind außerdem berechtigt, den Betreiber an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen. Diese Gerichtsstandsregelung ist rechtlich abzustimmen.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt die gesetzlich zulässige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Aufrechnungsrechte des Betreibers bestehen nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder unmittelbar mit dem Vertrag verbunden sind.

Fragen zu diesen AGB beantworten wir gern unter hello@infinivent.eu.